Was ist das Trademark Clearinghouse (TMCH)?

Das Trademark Clearinghouse (TMCH) ist eine zentrale Marken-Datenbank, die bei einer Domain-Registrierung eine unmittelbare und automatisierte Prüfung auf Identität zwischen Marke und Domain erlaubt und damit auf mögliche Markenrechtsverletzungen hinweist. Eingetragene Marken profitieren von zwei neu geschaffenen Rechtschutzmechanismen, dem Sunrise Service und dem Trademark Claims Service:

  1. Sunrise Service: Bei der Sunrise-Phase handelt es um ein kurzes Zeitfenster vor der allgemeinen Einführung einer neuen Domain-Endung. In dieser Phase haben Markeninhaber das Vorrecht, ihre Kennzeichenrechte als Domain zu registrieren. Damit soll verhindert werden, dass Dritte Domains registrieren, die mit der Marke identisch sind, um sie später an den Markeninhaber zu verkaufen (Cybersquatting/Domaingrabbing).
  2. Trademark Claims Service: Hierbei handelt es sich um die Benachrichtigung der Parteien, wenn eine Domain registriert wird, die mit der im TMCH hinterlegten Marke identisch ist. Schon beim Versuch eines Registranten eine Domain zu registrieren, die mit der Marke identisch ist, erhält der Registrant eine Benachrichtigung. Schließt der Registrant die Domain-Registrierung ab, erhält auch der Markeninhaber eine Benachrichtigung über die Registrierung.