Besondere Leistungsbedingungen

Besondere Leistungsbedingungen für die Bereitstellung von Speicherplatz im Internet (Webspace) durch die united-domains AG


I. Vertragspartner

Vertragspartner und Verwender dieser Besonderen Leistungsbedingungen ist die united-domains AG, Gautinger Straße 10, 82319 Starnberg, Deutschland – im folgenden UDAG genannt.


II. AGB-Geltung

  1. Soweit in diesen besonderen Leistungsbedingungen nicht eine besondere Regelung getroffen wird, gelten für die Beauftragung und Bereitstellung von Webspace und/oder POP3-Accounts die allgemeinen Geschäftsbedingungen von UDAG (abrufbar unter https://www.united-domains.de). Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden erkennt UDAG nicht an.
  2. Individualabreden gelten nur, soweit sie schriftlich niedergelegtwerden.

III. Kundenverantwortliche Datensicherung

  1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, den entsprechenden Gepflogenheiten sachgerechter und regelmäßiger Datensicherung im Netz nachzukommen, d.h. - insbesondere bei gewerblicher bzw. kommerzieller Nutzung grundsätzlich und mindestens nach jedem Arbeitstag - eine regelmäßige Sicherung der Daten durchzuführen. Hierzu zählen sowohl Daten, die auf Webservern von UDAG abgelegt sind, als auch E-Mails. Letztere sind regelmäßig und bei gewerblicher bzw. kommerzieller Nutzung grundsätzlich und mindestens täglich - und je nach E-Mail-Aufkommen auch mehrmals täglich abzurufen und auf eigenen Systemen des Kunden eigenverantwortlich zu sichern. Daten, die auf den Web-Servern von UDAG abgelegt sind, dürfen bei der Sicherung nicht auf diesen Webservern von UDAG wiederum selbst sicherungsgespeichert werden. Insbesondere muß der Kunde vor jeder Installation von Hard- und/oder Software eine vollständige Datensicherung durchführen. Dies gilt auch vor jedem Beginn von Arbeiten von UDAG. Von solchen wird der Kunde nach Möglichkeit rechtzeitig unterrichtet.
  2. UDAG weist darauf hin, dass für Datenverlust beim Kunden, der unter Verstoß der in 3.1. benannten Obliegenheiten entsteht, nicht gehaftet wird. Für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn infolge Datenverlusts wird außer bei Vorsatz von UDAG nicht gehaftet.

IV. Kundenpflichten bei der Nutzung

  1. Der Kunde ist dazu verpflichtet, den Zugang zum Internet und die von UDAG in Anspruch genommenen Dienstleistungen nicht rechtsmißbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist er zum Zwecke sachgerechter Nutzung dazu verpflichtet,
    • keine Inhalte bzw. Informationen in das Internet einzubringen, durch die gegen gesetzliche Bestimmungen, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird;
    • sein Nutzungsverhalten so einzurichten, dass eine übermäßige Beanspruchung des jeweiligen Servers vermieden wird und dabei insbesondere eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten unterlassen wird, insbesondere ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden (Verbot von Mail-Spamming);
    • anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen (z. B. Zugangskennungen und Passwörter geheim zu halten und vor dem Gebrauch durch unberechtigte Dritte zu schützen) sowie ausreichende Schutzmaßnahmen gegen Computerviren, insbesondere deren Verbreitung, zu ergreifen;
    • sicherzustellen, dass seine auf einem Server von UDAG eingesetzten Skripte und Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, welche die Leistungserbringung durch UDAG stören könnten;
    • UDAG erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre Ursachen ermöglichen bzw. die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;
    • die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder zukünftig für die Teilnahme am Netz erforderlich sein sollten.
  2. Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (Forenbeiträge, Homepages etc.) selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung durch UDAG findet nicht statt.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt UDAG von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
  4. Der Kunde darf durch die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und, soweit die Bereitstellung von Webspace Gegenstand des Vertrages ist, durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen in dieser Nr. 4.4. verspricht der Kunde der UDAG unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.050 € (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
  5. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem oder wesentlich gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist UDAG berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorgenannten Verpflichtungen verspricht der Kunde der UDAG unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.050 € (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
  6. Soweit die Bereitstellung von Webspace Gegenstand des Vertrages ist, ist der Kunde verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, insbesondere durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. UDAG ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. UDAG wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. UDAG wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde UDAG nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen. UDAG ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß den Vorgaben, welche in dieser gesamten Nr. 4. gemacht werden, unzulässig sind, ist UDAG berechtigt, die Präsenzen zu sperren. UDAG wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
  7. UDAG behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.

V. Leistungshöchstgrenzen für Datenmengen

  1. Die Kapazität der Homepage ergibt sich aus dem jeweils mit dem Kunden vereinbarten Tarif. UDAG hat das Recht, bei Nichteinhaltung der vorgenannten Beschränkungen für die Webspace-Kapazität darüber hinausgehende Datenmengen zu löschen. Das beim Abruf dieser Webspace generierte Datenvolumen, welches im jeweiligen Tarif ohne zusätzliche Kosten enthalten ist, ergibt sich aus dem jeweils mit dem Kunden vereinbarten Tarif. Die zusätzlichen Kosten für ein höheres Transfervolumen ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste.
  2. Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird UDAG im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

Stand: August 2003